Infektionsschutzgesetz: Volldampf voraus ins Corona-Chaos
Die Minister Lauterbach und Buschmann sind sich über die ab dem Herbst geltenden neuen Corona-Maßnahmen einig geworden. Wie schön. Aber ob diese Einigung, die vom 1. Oktober bis zum 7. April gelten soll, auch alltagstauglich ist? Punkt 1: Wie lange gilt die Impfung? Jetzt soll jemand als frisch geimpft gelten, wenn der Impftermin nicht länger als drei […]
LKR gegen die geplante Impfpflicht
Um es im Vorfeld klarzustellen: wir sind keine ImpfGEGNER! Viele Mitglieder in der LKR sind doppelt und dreifach geimpft. Aber dennoch sprechen wir uns dagegen aus, für die noch nicht geimpften Bürger des Landes eine ImpfPFLICHT einzuführen und die erwachsene Bevölkerung zur Impfung zu ZWINGEN! Anlässlich der Parlamentsdebatte in dieser Woche hat der Bundesvorstand der […]
Rückblick 2021 und Ausblick 2022
„2021? Kannste vergessen!“ war in den letzten Tagen oft zu hören. Am Anfang des Jahres gab es noch die Hoffnung, dass sich die Corona-Krise mit den frisch zugelassenen Impfungen bekämpfen lässt. Diese Hoffnung ist zusehends geschwunden, nachdem sich gezeigt hat, dass Geimpfte zwar in der Regel einen weniger schweren Verlauf haben, aber die Impfung doch […]
Corona-Maßnahmen: Blödsinn ohne Ende
Die Maßnahmen der Bundes- und Landes-Regierungen im Kampf gegen Corona zeichnen sich seit Beginn an durch eines aus: Kaum ist eine Regelung getroffen, wird sie wieder gekippt, manche Regelungen gelten bundesweit, andere landesweit und manche auch nur regional. Die wenigsten Bürger kennen sich in diesem Regelwerk noch aus, vieles war und ist einfach nur unlogisch […]
Zwischenbilanz zur Corona-Politik
„Missbrauch des Corona-Chaos für eiskalt exekutierte Tabubrüche“ Die Liberal-Konservativen Reformer (LKR) haben der Bundes- sowie den Landesregierungen vorgeworfen, in der Corona-Pandemie „zunächst zu spät und dann maßlos gehandelt zu haben“. Schwerer Schaden durch „profilierungssüchtige Politiker“ In einem sieben Seiten umfassenden, vom Bundesvorsitzenden Jürgen Joost vorgestellten Positionspapier mit dem Titel „Corona-Politik – die Abrechnung“ greift der LKR-Bundesvorstand […]
Corona-App: Wer ist verantwortlich?
Nach dem Motto: „Wenn der Bauer nicht schwimmen kann, ist die Badehose schuld“ „Die Entwickler der Corona-App geben Handyherstellern die Schuld für Fehlfunktion – dieses Vorgehen ist armselig und schäbig, aber ich habe nichts anderes erwartet. Bereits als die ersten Quellcodes veröffentlicht wurden, haben nicht nur ich, sondern auch viele andere Experten davor gewarnt, dass […]
LKR prüft Verfassungsklage
Mit dem gestrigen Beschluss zum Bevölkerungsschutzgesetz haben Bundesregierung und Bundestagsmehrheit nach Auffassung des Bundestagsabgeordneten Mario Mieruch „vorsätzlich und bewusst“ die Verfassung gebrochen: „Weitreichende Eingriffe in die Grundrechte der Bürger anhand willkürlich festgesetzter Inzidenzen, die beliebig durch die Testanzahl zu steuern ist, müssen vor dem Bundesverfassungsgericht scheitern.“ Die LKR lasse deshalb eine eigene Verfassungsklage prüfen. Die […]
Corona-Maßnahmen hinterfragt
Eines vorab: wir von der LKR sind keine „Corona-Leugner“ und auch keine „Covidioten“. Die Viruserkrankung existiert, der Virus verbreitet sich weiterhin so rasant, dass nach wie vor viele Patienten auf Intensivstationen behandelt werden müssen. Und viele werden noch sterben. Die Maßnahmen der Regierung sehen so aus: Lockdown light. Lockdown strikt. Und daraufhin noch mehr Lockdown. […]
Ohne Logik und voller Willkür: die Corona-Politik der Regierung
Der Bundesvorstand der Partei Liberal-Konservative Reformer wirft der Bundesregierung und den Länder-Ministerpräsidenten schwere Fehler bei der Bekämpfung der Corona-Epidemie vor, die einerseits Menschenleben kosten und andererseits verheerende wirtschaftliche und gesellschaftliche Schäden verursacht haben und weiter verursachen. Ein brachialer Lockdown stellt nicht auf das tatsächliche Infektionsgeschehen ab Ein einziger Blick auf die Statistiken des Robert-Koch-Institutes (RKI)* […]
Chaos um Impfstoffe und Impftermine
Die Bekämpfung von Covid-19 funktioniert alles andere als reibungslos: erst bestellt die EU zu wenige Dosen an Impfstoff, jetzt klappt es in Rheinland-Pfalz nicht richtig mit der Organisation der Impftermine. Nachdem die Impfungen in Alten- und Pflegeheimen durch mobile Teams angelaufen ist, sollten jetzt im nächsten Schritt Senioren ab 80 Jahren und die Mitarbeiter von […]
