Jetzt auch Bätzing-Lichtenthäler angezählt

Die Versäumnisse im Vorfeld und zur Zeit der Flutkatastrophe im Ahrtal nehmen kein Ende. Nicht nur die bereits zurückgetretenen Minister Anne Spiegel und Roger Lewentz haben in der Flutnacht viel zu leichtfertig gehandelt und sich nicht ausreichend gekümmert. Jetzt ist bekannt geworden, dass die frühere Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler einen fatalen Fehler gemacht hat, der 12 […]

Ahrtal: Politik und Verantwortung

Die Flutkatastrophe im Ahrtal im Sommer 2021 brachte einer hohen Zahl an Menschen den Tod. Mehr als 130 Menschen könnte womöglich noch leben, wären sie im Vorfeld gewarnt und/oder evakuiert worden. Erstmal am Sessel klebenbleiben Eigentlich wäre ein solches Ereignis ein Grund für den Rücktritt all der Politiker, in deren Zuständigkeitsbereich das Versagen von Politik […]

„Unbürokratisch helfen“? Von wegen!

Erinnern Sie sich noch an die Katastrophe im Ahrtal zurück? Damals sind Politiker reihenweise mit ihrer Entourage dort aufgekreuzt, haben das Betroffenheits-Gesicht aufgesetzt und haben vor allem versprochen, den Menschen vor Ort müsse nun „unbürokratisch“ geholfen werden. Sicher keine leichte Aufgabe, wenn auf einer Länge von rund 40 Kilometern unzählige Straßen, Schienen, Brücken sowie rund […]

Keine Windkraft im Pfälzerwald!

Die neue rheinland-pfälzische Landesregierung rüttelt an einem Tabu: sie will jetzt Windkraft im Pfälzerwald erlauben! Für uns ist das ein absolutes Unding! Die Windkraft hat schon in genug Landschaften in Rheinland-Pfalz breitgemacht, wenigstens der Pfälzerwald sollte unangetastet bleiben. Wir als Liberal-Konservative Reformer (LKR) hatten unseren Programmparteitag jetzt im Mai. Daher ist es noch nicht so […]